Sonntag, 19. Februar 2017

Die Macht der Schöffen





Donnerstagmorgen um 9 Uhr im Raum A 225 des Amtsgerichts München geht es um schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes. Angelov R. soll auf der Toilette eines Münchner Wirtshauses Sex mit einer unter 14-jährigen gehabt haben. Deshalb sitzt er jetzt auf der Anklagebank. Deshalb verdeckt er jetzt sein Gesicht mit einer marineblauen Daunenjacke, als drei Journalisten mit ihren Spiegelreflexkameras auf den kauernden Angeklagten einschießen. Bei einer Verurteilung erwartet den Täter eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Doch von den drei Frauen, die jetzt auf der Richterbank Platz nehmen und über sein Schicksal entscheiden, kennt nur eine den relevanten Paragraphen 176 des Strafgesetzbuches. Die anderen beiden haben nie Jura studiert, nie ein ganzes Gesetzbuch gelesen und wussten bis vor 15 Minuten noch nicht einmal, worum es in dem heutigen Verfahren eigentlich geht. Sie sind Schöffen – Laienrichter aus dem Volk. 
Dass die Schöffen ohne jedes Vorwissen in eine Verhandlung kommen, ist Absicht. Akteneinsicht gibt es für sie nicht. Der Grund? Die Schöffen sollen ihr Urteil nur anhand des Eindrucks in der Hauptverhandlung fällen. Unvoreingenommen und neutral; so will es das Gesetz. Ins Massenbewusstsein der Deutschen ist das Schöffenamt erst wieder durch das Theaterstück und dessen Verfilmung „Terror“ von Ferdinand von Schirach gerückt. Etwa 6,88 Millionen Zuschauer verfolgten den Film, der das Publikum zu Schöffen erklärte und über das Urteil per Telefonvoting abstimmen ließ. Traumquoten für die ARD. Ein Graus für so manchen Verfassungsrechtler. Denn auch wenn das Thema Schöffen Aufwind bekam, an der Realität des Amtes schrappt der Film weit vorbei.
Schöffe spielen für einen Abend ist ziemlich bequem. Echte Schöffen verpflichten sich aber für fünf ganze Jahre, das Amt des Laienrichters zu übernehmen. Auch finden die Verhandlungen nicht gemütlich zur Prime Time statt, sondern mitten am Tag. Für die Schöffen bedeutet das, sie müssen sich von ihrer hauptberuflichen Arbeit freistellen lassen, um ihrem Ehrenamt nachzukommen. Das ist keine Frage des Wollens, es ist eine Pflicht. Wenn der Laienrichter blau macht, bekommt er eine empfindliche Geldstrafe in Höhe von bis zu 1000 Euro aufgebrummt. Die Verantwortung ist groß.
Individuelle Auswahlverfahren sind kein Standard
 
Was also bewegt Menschen dazu, ein Schöffenamt zu übernehmen und sich freiwillig einer zeitlichen, juristischen und nicht zuletzt psychischen Belastung zu stellen? Sabine Reichert erklärt, was für sie, aber sicher auch für viele andere, einer der wichtigsten Gründe ist: „Ich wollte einfach etwas Freiwilliges machen, etwas Sinnvolles, das der Gemeinschaft dient.“ Die 54–Jährige hat den Zeitpunkt genutzt, als die Kinder unabhängiger wurden und ihr damit mehr freie Zeit schenkten. Seit Januar 2014 ist die staatlich geprüfte Übersetzerin als Schöffin am Amtsgericht in Zossen, südlich von Berlin, tätig. Ihr Job, in dem sie vor allem juristische Fachübersetzungen anfertigt, war für sie einer der Gründe, sich für das Schöffenamt zu bewerben. Um das Amt auch zu bekommen, musste sie sich einem Ausschuss der Gemeinde vorstellen und für sich werben. Ein gründliches und individuelles Verfahren, das keineswegs den Standard in Deutschland markiert. Mit dem Schöffenamt schließt sich für Sabine Reichert ein Kreis: „Der eigentliche Grund liegt 35 Jahre zurück. Mein Vater wollte immer, dass ich Jura studiere. Ich damals allerdings nicht. Und jetzt liebe ich meinen Beruf, in dem ich ständig mit Jura in Berührung komme und kann mich als Schöffin einbringen. Mein Vater hat doch Recht gehabt.“
Deutschlandweit gibt es etwa 60.000 Haupt- und Hilfsschöffen, die über ein zweiteiliges Wahlverfahren berufen werden. Die Gemeinden stellen Bewerberlisten auf, die dann an die Amtsgerichte weitergegeben werden. Hier wird entschieden, wer die nächsten fünf Jahre die Richterbank drücken darf – oder muss. Denn manchmal werden Schöffen berufen, die sich nie für das Amt beworben haben. Besonders in den Ballungszentren gibt es das Problem. Hier, wo es oft zu wenige Bewerbungen gibt, um die Vorschlagslisten zu füllen, die doppelt so viele Namen enthalten müssen wie Stellen zu besetzen sind. Diese Prozedur wird nicht zuletzt vom Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. scharf kritisiert. Ihr Präsident Hasso Lieber erklärt: „Es ist das Schlimmste, wenn jemand auf der Bank sitzt, der eigentlich nur so schnell wie möglich wieder weg will. Dann wird das Schöffensystem absurd.“
Schöffen können den Berufsrichter auch überstimmen
 
Lieber ist das, was man gemeinhin einen juristischen Tausendsassa nennen könnte. Er war selbst Vorsitzender Richter am Landgericht, arbeitete als Rechtsanwalt, leitete den Verfassungsschutz in Brandenburg und war Staatssekretär für Justiz in Berlin. Gleichzeitig hat er sich immer für das Schöffenamt stark gemacht. Seit 1989 gibt er die Zeitschrift „Richter ohne Robe“ heraus. Der 70-jährige hat eine einnehmende Art. Wenn er darüber spricht, warum das Schöffenamt für ihn so wichtig ist, dann tut er das mit ruhiger und tiefer Stimme, unaufgeregt und souverän: „Erstmal gibt es einen abstrakten, verfassungsrechtlichen Grund, denn in Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es ‚Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus‘. Richter werden bei uns nicht gewählt, also wird das Volk über die Schöffen am Rechtswesen beteiligt.“ Diese Beteiligung mache die Justiz transparenter für die Bürger, da sie auch dort Zugang haben, wo die Öffentlichkeit grundsätzlich draußen bleiben muss: Im Beratungszimmer. Außerdem würden sie den Berufsrichter indirekt dazu zwingen, ein Urteil gut zu begründen und nachvollziehbar zu formulieren. Denn am Amtsgericht können zwei Schöffen einen Berufsrichter überstimmen. In der „Demokratie Richterbank“ muss genau wie in der Politik diskutiert, argumentiert und abgestimmt werden. Und das ganz ohne Lobbyismus. Lieber betont: „Schöffen werden nicht befördert und nicht für ihre Arbeit bezahlt. Damit sind sie richtig unabhängig“.
Doch das verantwortungsvolle Ehrenamt mit seinem Job zu koordinieren, wird zunehmend schwieriger. Hasso Lieber bemängelt: „Es gibt definitiv Akzeptanzprobleme in der Bevölkerung und bei Arbeitgebern für das Schöffenamt.“ Er sieht besondere Schwierigkeiten bei Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst. „Hier wird großer Druck auf die Leute ausgeübt, das Amt nicht zu wählen.“ Doch das Schöffenamt wird nicht nur von Arbeitgebern stiefmütterlich behandelt. „Die Rechtspolitik der letzten Jahrzehnte war darauf ausgerichtet, die ehrenamtlichen Richter zurückzudrängen.“ Als Beispiel verweist er auf eine Gerichtsreform von 1993, die in der Öffentlichkeit kaum beachtet wurde. In dieser Reform wurden die Kriterien, ab wann ein Verfahren vor einem Schöffengericht ausgetragen werden muss, fast unmerklich verschoben. Die Änderung war winzig, doch die Folgen für das Schöffenamt waren enorm. Vor der Reform sind Schöffen am Amtsgericht zum Einsatz gekommen, wenn das mögliche Strafmaß ein Jahr oder mehr hätte sein können. Durch die Reform wurde ein Jahr auf zwei Jahre geändert. Als Konsequenz sank der Einsatz der Schöffen an den Amtsgerichten um die Hälfte. Heute finden fast 90 Prozent der Verfahren an Amtsgerichten nur vor einem Einzelrichter statt.
Besoffene Berufsrichter gibt es auch“
 
Das bekommt auch Sabine Reichert zu spüren. Seit ihrer Einberufung ist sie erst zu sechs Verhandlungen geladen worden. Dabei ist die quirlige Übersetzerin hoch motiviert und würde gerne häufiger zum Einsatz kommen. Sie hat trotz der Arbeit keine Probleme, Beruf und Ehrenamt gleichermaßen auszufüllen. Die Termine bekomme man rechtzeitig, nämlich für ein ganzes Jahr, vorab angekündigt. Schade sei nur, dass viele der Termine nicht zustande kommen oder kurzfristig abgesagt werden. Doch wenn ein Termin steht, gehört Reichert nicht zu den Schöffen, die nur schweigend von der leicht erhöhten Richterbank auf den Saal starren. Sie versucht sich aktiv in die Verhandlungen einzubringen: „Ich habe mehrfach auch selbst Fragen an den Angeklagten gestellt. Einmal habe ich sogar um eine Unterbrechung mit der Richterin gebeten, weil das Verfahren so undurchsichtig war. Ich musste jetzt was fragen, war aber gleichzeitig unsicher, ob ich das so machen kann.“ Ihre Unterbrechung hat sie damals bekommen. Ebenso viel Lob von der Richterin. „Das ist gut angekommen bei den Richterinnen und Richtern, mit denen ich zu tun hatte. Die sagten, es sei ja schön, wenn ein Schöffe sich äußert.“
Die zwei Schöffinnen, die im verwinkelten, fast kafkaesken Strafjustizzentrum in der Nymphenburger Straße in München über den Missbrauchsfall von Angelov R. urteilen, könnten ihre Rollen kaum unterschiedlicher wahrnehmen. Die Eine bleibt still, schüttelt immer wieder den Kopf mit dem schulterlangen grauen Haar, weil sie keine Fragen an die Zeugen hat. Ihre Stimme hören weder die Zuschauer, noch hört sie der Angeklagte, über dessen Schuld sie richten wird. Sie bleibt eine Unbekannte im Ringelshirt. Eine stumme Variable im siebziger Jahre Saal mit seinen orangenen Stühlen und der groben Sisaltapete. Ihre Amtskollegin am linken Ende der Richterbank bleibt nicht wortlos. Ihr Gesichtsausdruck, eingerahmt von einem haselnussbraunen Bob, verrät kaum Emotionen. Durch ihre randlose Brille schaut sie die Zeugin direkt an, als sie eine Nachfrage stellt: „War der Angeklagte alleine da oder mit anderen Leuten?“ Weder die Berufsrichterin, noch die Anwälte oder der Staatsanwalt sind auf diese Frage gekommen. Der Angeklagte war nicht allein, sondern mit seinen Freunden unterwegs, als er sich der Zeugin aufdrängte. Verblüffung und Unruhe machen sich breit. Fast wird spontan noch ein neuer Zeuge aufgerufen, der gar nicht vorgesehen war.
Doch trotz positiver Erfahrungen in der Praxis, die systematische Verdrängung der Schöffen scheint erste Wirkung zu zeigen. Über Schöffen wird meist nur berichtet, wenn sie sich weniger ehrwürdig verhalten haben. Mitte diesen Jahres wurde eine Frau wegen rechter Hetze auf Facebook vom Schöffenamt ausgeschlossen. Der Prozess gegen den Vater des Amokläufers von Winnenden wäre fast geplatzt, weil einer der Schöffen betrunken und mit seinen Gerichtsunterlagen von der Polizei aufgelesen wurde und die Beamten noch kräftig beschimpfte. Lieber entgegnet aber: „In diesem Falle muss man wohl von einer charakterlichen Verfehlung im Einzelfall sprechen. Das lässt sich nicht auf alle Schöffen übertragen und besoffene Berufsrichter gibt es auch mal.“ Doch auch wenn das zweifelsfrei stimmt, das Image der Schöffen hat etwas gelitten. Im Schweizer Kanton Zürich wurde im Juni per Volksentscheid sogar die komplette Abschaffung der Laienrichter beschlossen. Damit das Amt in Deutschland seine Relevanz behält, muss aufgeklärt werden. Über die Verantwortung, die Pflichten und auch die Privilegien, denen angehende Schöffen sich stellen.
Für Sabine Reichert ist klar, dass sie sich auch für die kommende Wahlperiode als Schöffin bewerben will. Die beginnt am 01.01.2019, wieder für fünf Jahre. Allerdings würde sie versuchen, diesmal eine andere Präferenz anzugeben: „Ich würde das gerne häufiger machen. Ich glaube nächstes Mal bewerbe ich mich fürs Landgericht. Da ist mehr los.“


von Anna-Lena Niemann


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